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2023

Überprüfung der Übergangsregelung zur nachgelagerten Besteuerung nach dem AltEinkG im Hinblick auf eine »doppelte Besteuerung« unter Berücksichtigung der aktuellen BFH-Rechtsprechung

Kiesewetter, D. ., Schenke, R. P., Maiterth, R. ., Brähler, M. ., Chirvi, M. ., Weikert, N. ., & Woitok, N. . (2023). Überprüfung der Übergangsregelung zur nachgelagerten Besteuerung nach dem AltEinkG im Hinblick auf eine »doppelte Besteuerung« unter Berücksichtigung der aktuellen BFH-Rechtsprechung.
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Chirvi, Malte

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Fachbereich 4: Wirtschaft
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2023

Government Report

Dirk Kiesewetter

Ralf Schenke

Ralf Maiterth

Michael Brähler

Malte Chirvi

Nathalie Weikert

Niklas Woitok

2020

Zuordnung von Sonderausgaben in der Rentenphase als Bestimmungsfaktor für das Vorliegen einer Doppelbesteuerung beim Übergang zur nachgelagerten Besteuerung gesetzlicher Renten

Chirvi, M. ., Kiesewetter, D. ., Maiterth, R. ., Menzel, M. ., & Tschinkl, D. . (2020). Zuordnung von Sonderausgaben in der Rentenphase als Bestimmungsfaktor für das Vorliegen einer Doppelbesteuerung beim Übergang zur nachgelagerten Besteuerung gesetzlicher Renten. Steuer Und Wirtschaft, 97(3). http://doi.org/https://doi.org/10.9785/stuw-2020-970307

Abstract

Die seit langem kontrovers diskutierte Frage, ob es beim Übergang zur nachgelagerten Rentenbesteuerung zu einer unzulässige Doppelbesteuerung kommt, lässt sich klar beantworten. Wenn die Sonderausgaben, die in der Rentenphase aus den Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung resultieren, als ein die Renten steuerfreistellendes Element des Steuersystems eingestuft werden, existiert kein Doppelbesteuerungsproblem. Vielmehr ist eine deutlich Minderbesteuerung und damit eine Steuervergünstigung für Rentner zu konstatieren. Gänzlich anders verhält es sich, wenn derartige Sonderausgaben nicht als Teil der steuerfreien Rente angesehen werden. Dann unterliegt die Mehrzahl der Rentner einer ungerechtfertigten Doppelbesteuerung. In beiden Fällen lässt sich eine pauschalierte und zudem passgenauere Besteuerung gesetzlicher Renten erreichen, indem § 22 EStG entsprechend modifiziert wird.
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Chirvi, Malte
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2020

Journal Article

Malte Chirvi

Dirk Kiesewetter

Ralf Maiterth

Moritz Menzel

Dominik Tschinkl

2019

Doppelbesteuerung beim Übergang zur nachgelagerten Besteuerung gesetzlicher Renten? Steuersystematische Überlegungen und empirische Ergebnisse

Chirvi, M. ., & Maiterth, R. . (2019). Doppelbesteuerung beim Übergang zur nachgelagerten Besteuerung gesetzlicher Renten? Steuersystematische Überlegungen und empirische Ergebnisse. Steuer Und Wirtschaft, 96(2). http://doi.org/10.9785/stuw-2019-960205

Abstract

Übergang zur nachgelagerten Rentenbesteuerung bewirkt keine Doppel, sondern eine Minderbesteuerung, was gleichbedeutend mit einer Steuervergünstigung für Bezieher gesetzlicher Renten ist. Dies gilt zumindest dann, wenn man dem Ansatz der Rürup-Kommission und des Gesetzgebers folgt, was die Zurechnung von sozialversicherungsinduzierten Sonderausgaben in der Beitrags- und in der Rentenphase anbelangt. Das Ausmaß der Minderbesteuerung hängt von der zukünftigen Rentenentwicklung, aber auch vom verwendeten Maßstab ab. Nach dem in der Recht-sprechung und Literatur regelmäßig verwendeten (Literatur-)Maßstab beläuft sich die Minderbesteuerung einzelveranlagter Arbeitnehmer im derzeitigen Recht auf durchschnittlich rund 11,9 % der Renten, während die Minderbesteuerung bei „systemgerechter“ Analyse bei rund 8,4 % liegt. Durch eine immer noch pauschalierte, aber passgenauere Besteuerung gesetzlicher Renten ließe sich die Minderbesteuerung erheblich reduzieren, ohne Doppelbesteuerungsprobleme in Kauf nehmen zu müssen. Eine am systemgerechten Maßstab ausgerichtete Reform ist unempfindlich gegenüber der Rentenentwicklung, während die Besteuerungsanteile der gesetzlichen Rente im Fall einer auf dem Literaturmaßstab basierenden Reform immer anzupassen sind, sobald sich Renten anders entwickeln als ursprünglich prognostiziert.
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2019

Journal Article

Malte Chirvi

Ralf Maiterth

2015

Das Ehegattensplitting aus Sicht der Steuerwissenschaften

Chirvi, M. ., & Maiterth, R. . (2015). Das Ehegattensplitting aus Sicht der Steuerwissenschaften. Steuer Und Wirtschaft, 92(1). http://doi.org/10.9785/stuw-2015-920103

Abstract

Ob das Ehegattensplitting einer Individualbesteuerung tatsächlich "unterlegen" ist, erscheint zweifelhaft. Zum einen sind die geschätzten positiven Arbeitsangebotseffekte aufgrund des geänderten weiblichen Erwerbsverhaltens inzwischen relativ gering und im Verhältnis zur Gesamtzahl der Beschäftigten in Deutschland marginal. Beim Realsplitting, das aus verfassungsrechtlichen Gründen - anders als die Individualbesteuerung - eine realistische Option darstellt, sind die Arbeitsangebotseffekte vernachlässigbar. Zum anderen sprechen steuererhebungstechnische Aspekte, die in der Besteuerungsrealität außerordentlich bedeutsam sind aber in der Diskussion kaum genannt werden, zweifelsfrei für das Ehegattensplitting.
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